Nutzungsbedingungen

INTREXX GmbH

Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Websites von INTREXX und den dortigen Download von Software

Stand 2021

1. Leistungen

1.1 Die INTREXX GmbH ("INTREXX") bietet auf diesen Internet-Seiten (im Folgenden: "Website" oder „Websites“) kostenlos bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Download an.

1.2 In der Regel stehen die Websites 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt INTREXX jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Websites. INTREXX ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Websites einzeln oder auch in Gänze einzustellen.

1.3 INTREXX bietet die Software, die Dokumentation und die Informationen ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt.

2. Nutzungsrechte an Software

Die Nutzung der heruntergeladen Software unterliegt gesonderten Lizenzbedingungen, die im Vorfeld der Nutzung akzeptiert werden müssen. Diese Lizenzbedingungen sind hier zu finden.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:

Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen;
Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel und vergleichbaren Aktionen auffordern.

3.2 INTREXX darf den Zugang zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1 oder 7 verstößt. INTREXX haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

4. Hyperlinks

Die Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. INTREXX übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht INTREXX sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers und zu den jeweiligen Nutzungsbedingungen dieser Websites.

5. Haftung für Rechts- und Sachmängel

5.1 Sofern Software, Dokumentation oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentation und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

5.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.

6. Sonstige Haftung, Viren

6.1 Die Haftung von INTREXX für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 5 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von INTREXX ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

6.2 Obschon sich INTREXX stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert INTREXX keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumentation und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die Website zu übertragen.

6.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.1 und 6.2 nicht verbunden.

7. Geistiges Eigentum

7.1 Informationen auf der Website sind – soweit sie aus fremden Quellen stammen – als solche gekennzeichnet. „Informationen“ beinhaltet dabei sämtliche Texte, Bilder und Grafiken, die auf den Websites von INTREXX Verwendung finden. Nicht gekennzeichnete Informationen sind das geistige Eigentum der INTREXX GmbH und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von INTREXX weder verändert, verkauft, vermietet oder ergänzt werden. Die Nutzung dieser Informationen als Kopie auf eigenen Websites oder in eigenen Informationen sind nur mit schriftlicher Genehmigung von INTREXX erlaubt und müssen mit einem entsprechenden Vermerk (Quellenangabe) versehen sind.

INTREXX behält sich das Recht vor, jegliche Informationen und sonstigen Inhalte der Website jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Ankündigung zu verändern.

7.2 Sämtliche genannten Marken und Logos sind Marken, eingetragene Marken und/oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen.

Die Marken „Intrexx“, „Intrexx Share“, „INTREXX“ dürfen ohne schriftliche Genehmigung von INTREXX weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

Außerhalb den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von INTREXX, derartige Rechte einzuräumen.

8. Datenschutz

Kundendaten werden für die Bestellabwicklung und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung sowie für Werbezwecke erhoben, gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn diese im Rahmen einer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung zum Newsletter freiwillig mitgeteilt werden.

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Logistiker, Banken). Die Parteien beachten die anwendbaren Bestimmungen des Datenschutzes. Insoweit die Leistungen von INTREXX eine Auftragsdatenverarbeitung gemäß §11 BDSG darstellen oder die Pflicht zum Abschluss einer Vereinbarung nach §11 Abs. 5 BDSG besteht, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung ab.

Detaillierte Informationen zum Datenschutz sind unter https://www.intrexx.com/de/datenschutz/ einzusehen.

9. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

9.1 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Freiburg i.Br..

9.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.